Titel/ Inhaltsangabe
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AutorIn
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Quelle
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Zum Text „Wir packen
aus“, Interim 557, S. 31
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www.projektwerkstatt.de
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www.projektwerkstatt.de/antirepression
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Anna und Arthur haben
die Faxen dicke: Wir packen aus
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www.freilassung.de
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www.freilassung.de
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Einlassung - Entlassung?
Zu den Einlassungen im Berliner RZ- Verfahren
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Klaus Viehmann
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Klaus Viehmann
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Aussageverweigerung wieder als
politische Praxis etablieren
Wir haben den folgenden Text als Beitrag zu der längst
fälligen Diskussion um Aussageverweigerung verfasst,
da auch wir von der Anzahl der Aussagen/Einlassungen in Göteborg
und Genua überrascht waren.
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Gemeinsames Antirepressionsbündnis
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www.nadir.org
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Aussageverweigerung
Nicht nur nach den bundesweiten Durchsuchungen am 13.06.95
(gegen A.I.Z.; radikal, K.O.M.I.T.E.E und R.A.F.)wollen die
Staatsschutzbehörden mal wieder ein ZeugInnen-Karussel
in Bewegung bringen. Auch in Frankfurt a./M. und Wiesbaden
dreht es munter seine Kreise. Vielen Leuten dort ist schon
ein Sitzplatz angeboten worden, andere haben schon ihre Runden
gedreht.
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Arbeitsgruppe zu ZeugInnen- Vorladungen und Aussageverweigerung
des bundesweiten Treffens der Soligruppen zum 13.06.95
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Aussageverweigerung
Die Position der konsequenten Aussageverweigerung, die wenigstens
inhaltlich auf einen breiten Konsens innerhalb der Linken
zu stoßen schien, wird heute zunehmend in Frage gestellt.
(...) Das typische der jetzigen Situation ist durch den Satz
"Aussageverweigerung ja, ...aber..." gekennzeichnet.
(...) Es gibt aus unserer Sicht aber noch weitere Gründe,
die wir benennen wollen, um dann darzustellen, warum wir die
Position der konsequenten Aussageverweigerung mit der
Forderung Keine Aussagen bei Bullen und Staatsanwalt! Nicht
als BeschuldigteR, Nicht als ZeugIn ihre Formulierung
finden könnte, nach wie vor für richtig halten.
Desweiteren werden wir versuchen, einige Bedingungen für
eine konsequente und erfolgreiche Aussageverweigerung zu nennen.
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http://www.nadir.org/
nadir/archiv/Repression/
Justiz+Kriminalisierung/
Aussage1.html
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Wenn die Sache irre wird
- werden die Irren zu Profis
Diese Broschüre, die im Rahmen der Aussageverweigerungs
- Kampagne nach den Angriffen der Staatsschutzbehörden
im Jahre 1987 auf politische Zusammenhänge im Rheinland
entstanden ist, dokumentiert einiges an wichtigen Diskussionen
und Auseinandersetzungen um Aussageverweigerung und Beugehaft.
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Anti- Beugehaft- Gruppe Bochum, 7/89
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http://www.nadir.org/
nadir/archiv/Repression/
Justiz+Kriminalisierung/
Aussage2.html
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Aussageverweigerung
bleibt eine konkrete Handlungsmöglichkeit, den §
129a ins Leere laufen zu lassen!
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Ana Lyse
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Nach achteinhalb Jahren Illegalität
ist er wieder aufgetaucht:
Die Bundesanwaltschaft hat das Verfahren wegen Mitgliedschaft
in einer "terroristischen Vereinigung" gegen Uli Dillmann
eingestellt.
Dieser Text behandelt mehr als nur Aussageverweigerung, aber
diese ist unsererr einung nach eine zentrale Frage in diesem
Text.
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Oliver Tolmein
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Konkret 09 / 96, S. 28
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